Sperren illegaler Inhalte im Web |
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Lacher des Tages: Ihre eigene Fraktion im EU-Parlament spricht Censilia mal auf ihre kognitive Dissonanz an:
Eine Anfrage von EU-Parlamentariern ihrer eigenen Fraktion der Liberalen hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmstr?m in die Bredouille gebracht. Sie musste versuchen zu erkl?ren, warum sie das Sperren illegaler Inhalte im Web etwa in der T?rkei oder im Kampf gegen Terrorpropaganda unter Hinweis auf prinzipielle Gr?nde ablehnt, bei Kinderpornographie aber bef?rwortet. Und wird noch besser: Die Abgeordneten Sophia in't Veld, Alexander Alvaro und Marietje Schaake wollten von der Ressortchefin vor allem wissen, wieso die Kommission auf Basis einer "fundierten juristischen Analyse" Web-Blockaden unter Berufung auf die Europ?ische Menschenrechtskonvention "wahrscheinlich als rechtswidrig" eingestuft habe. In dieser Einsch?tzung habe es gehei?en, dass es schwierig sei, die Notwendigkeit einer entsprechenden Ma?nahme nachzuweisen. Nutzer w?rden schlie?lich selten auf illegale Inhalte sto?e. Zudem best?nden so viele Umgehungsm?glichkeiten, dass der Ansatz nicht zweckm??ig und so unzul?ssig sei. (Quelle:blog.fefe.de) « zurück |
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